Patent-Aussetzung für Corona-Impfstoffe

Das Europa-Parlament hat sich am Donnerstag, 20.05., für die temporäre Aussetzung des Patentschutzes von Corona-Impfstoffen ausgesprochen. Mit dieser Entscheidung reagiert Europa auf die Forderung von Indien und Südafrika nach einem vereinfachten Zugang zu bezahlbaren Impfstoffen.

Globaler Zusammenhalt

Bereits im Oktober 2020 wurde in Südafrika und Indien der Ruf nach einem vereinfachten Zugang zu bezahlbaren Impfstoffen immer lauter. Innerhalb der WTO wurde damit die Debatte entfacht, ob Patente auf Corona-Impfstoffe aufgehoben werden sollen. Insgesamt 60 Länder stimmten dafür, jedoch blieb eine konkrete Entscheidung lange Zeit aus.

Die USA kündigte Anfang Mai an, dass Schutzrechte für Impfstoffe und medizinische Produkte, die der Bekämpfung der Corona-Pandemie dienen, aufgehoben werden. Dadurch stand auch die EU zunehmend unter Entscheidungsdruck. Im Europäischen Parlament herrschte zunächst Uneinigkeit, jedoch wurde letztendlich für die vorübergehende Aussetzung der Impfstoff-Patente gestimmt.

Humanitäre Vorteile, aber keine Wunderlösung

Nicht nur humanitär, sondern auch geostrategisch sei es wichtig, dass armen Ländern bei der Pandemie-Bekämpfung unter die Arme gegriffen wird, erklärte die Spanische Parlamentsabgeordnete Iratxe García Pérez. Andere Abgeordnete betonten, den Impfstoff als globales Gemeingut anzusehen und dadurch die Pandemie weltweit einzudämmen.  

Kritiker merkten an, dass eine bloße Freigabe der Schutzrechte nicht automatisch dazu führe, dass die Corona-Krise von heute auf morgen beendet werde. Vielmehr müsse man an mehreren Stellen ansetzen, um effektiv gegen den Virus vorzugehen. Beispielsweise müssten die Export-Barrieren für Materialien und Impfstoffe aufgehoben werden, um benachteiligten Ländern schneller helfen zu können, ergänzten einige Parlamentsabgeordnete.

Weitere Informationen:

• Bericht des Europäischen Parlaments
• Tagesschau.de (Bericht vom 20.05.)

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