Patentstreit zwischen Samsung und Ericsson beendet
Das Technologieunternehmen Ericsson verklagte Samsung wegen vermeintlichem Verstoß gegen vertragliche Verpflichtungen. Faire Lizenzbedingungen für Patente hinsichtlich der Umstellung auf den 5G-Mobilfunk stellten den Streitpunkt dar.
Besondere Regeln für technischen Standard
Für Patente, die im Laufe der Zeit zum Bestandteil des technischen Standards gehören, gelten besondere Regeln. Lizenzen zu solchen Patenten müssen ohne Diskriminierung und unter fairen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden.
FRAND – Fair, Reasonable And Non-Discriminatory. So lautet das Grundprinzip, das gewährleistet werden muss. Bei der Umsetzung dieses Prinzips kommt es aber immer wieder zu Streitigkeiten, wie zuletzt bei dem Patentstreit zwischen Samsung und Ericsson. Welche Gebührenhöhe als fair angesehen wird, ist beispielsweise ein häufiger Streitpunkt bei derartigen Auseinandersetzungen.
Zusammenarbeit und offene Standardisierung
Die beiden Unternehmen einigten sich laut Medienberichten auf eine projektbasierte Zusammenarbeit, bei der sie die offene Standardisierung in der Mobilbranche vorantreiben wollen. Verbraucher und Firmen sollen schon bald von vorteilhaften Lösungen profitieren können.
Weitere Informationen:
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Leandra Posselt
Als Communications Manager verantwortet Leandra Posselt die Redaktion von noventive. In fachlicher Abstimmung mit den Partneranwälten bereitet sie juristisch komplexe Themen verständlich auf. Die Basis für ihre nutzerorientierte Arbeits- und Sichtweise ist der Master-Abschluss in Kommunikationswissenschaft.
