Von einem Wettbewerber auf Schadensersatz in Milliardenhöhe verklagt zu werden, ist für Unternehmer ein wahrer Albtraum. In einigen Fällen stehen sogenannte „Patenttrolle“ dahinter, die sogar Gerichtsverfahren gegen große Konzerne wie Intel gewinnen.
Intel muss 2,2 Milliarden Dollar an Patenttroll zahlen
Intel hat eine gerichtliche Auseinandersetzung verloren und wurde wegen Patentverletzung in erster Instanz zu der Zahlung von 2,2 Milliarden Dollar verurteilt, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg.
Besonders brisant an diesem Fall: Es steht, laut mehreren Medienberichten, ein Patenttroll hinter der Klage.
Ein „Patenttroll“ ist ein Unternehmen, das kein eigenes operatives Geschäft vorweisen kann, sondern nur erworbene Patente verwaltet.
Die Anwälte von Intel versuchten zunächst, die Patente des Klägers für ungültig erklären zu lassen. Doch sie scheiterten. Es wird allerdings erwartet, dass Intel gegen das Urteil Rechtsmittel einlegt.
Auch Apple verliert Patentstreit
Apple wurde nach einem 6 jährigen Patentstreit nun vom Bundesgericht in Texas zu einer Zahlung von 308,5 Millionen Dollar verurteilt, berichtet NetMedia Europe. Es handelt sich bei der Patentverletzung um ein Schutzrecht des Unternehmens PMC (Personalized Media Communications).
Auf den ersten Blick könnte man meinen, dass es sich bei PMC ebenfalls um einen Patenttroll handelt. Scheinbar sind die Kriterien erfüllt: PMC stellt weder Produkte her, noch vertreibt es welche. Jedoch stellten die Geschworenen fest, dass es sich nicht um einen Patenttroll handelt, da PMC die internen Schutzrecht nur exklusiv lizenziere.
Weitere Informationen:
- Medienberichte zu Intel (DE / EN)
- Medienbericht Apple
- Grundlagen einer Patentanmeldung
- Den passenden Patentanwalt finden
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Leandra Posselt
Als Communications Manager verantwortet Leandra Posselt die Redaktion von noventive. In fachlicher Abstimmung mit den Partneranwälten bereitet sie juristisch komplexe Themen verständlich auf. Die Basis für ihre nutzerorientierte Arbeits- und Sichtweise ist der Master-Abschluss in Kommunikationswissenschaft.
