Eine Küchenmaschine, die dem beliebten Thermomix zum Verwechseln ähnlich sieht, aber nur weniger als die Hälfte kostet. Darüber freuten sich zahlreiche spanische Kunden der Supermarktkette Lidl. Wegen Patentverletzung steht Lidl nun in Spanien vor Gericht.
Wie viele Exemplare des vermeintlichen Plagiats verkauft wurden, gibt Lidl öffentlich nicht bekannt. Die Anzahl wird auf rund 90.000 Stück geschätzt. Vorwerk, der Hersteller des Küchenroboters Thermomix, fordert als Schadensersatz wegen Patentverletzungen 10 Prozent des Umsatzes der verkauften Produkte.
Streitpunkt sind die Details
Eine Küchenmaschine, die selbstständig kocht, steht an sich bereits seit langem nicht mehr unter Patentschutz. Es sind vielmehr die Details der Maschine, die sich Vorwerk patentrechtlich gesichert hat, wie z.B. die eingebaute Waage oder die automatische Sicherheitsregulierung des Messerwerks. Trotz des Patentschutzes verbaute Lidl genau diese Mechanismen in dem Küchenroboter Monsieur Cuisine Connect.
Lidl verlangt Annullierung der Vorwerk-Patente
Lidl entgegnet, dass noch zahlreiche weitere Maschinen anderer Hersteller die gleichen Mechanismen beinhalten würden. Somit fehle es dem Thermomix von Vorwerk an „Neuem und an erfinderischer Tätigkeit“ – zwei der Grundvoraussetzungen für die Patentfähigkeit. Aufgrund dessen fordert Lidl die Annullierung der bestehenden Vorwerk-Patente
Urteil des Prozesses noch ungewiss
Wer bei diesem Rechtsstreit als Sieger hervor gehen wird, ist unklar. Auch vergleichbare Fälle aus der Vergangenheit lassen keine valide Prognose über das Urteil zu. Vorwerk verlor vor sieben Jahren bei einer Klage gegen die spanische Marke Taurus, die einen Küchenroboter auf den Markt gebracht hatte. Auch Lidl war in der Taktik, die Annullierung von bestehenden Patenten zu fordern, wenig erfolgreich. So klagte ein Unternehmer aus Valencia gegen die Supermarktkette, weil sein Produkt kopiert und zu einem wesentlich günstigeren Preis verkauft wurde. Lidl verlor damals diesen Rechtsstreit.
Das Urteil im Fall Vorwerk gegen Lidl wird in wenigen Wochen erwartet.
Weitere Informationen:
- Der Standard
- TAZ
- Grundlagen zur Patentanmeldung: Häufig gestellte Fragen zum Thema Patentschutz und Gebrauchsmuster
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Leandra Posselt
Als Communications Manager verantwortet Leandra Posselt die Redaktion von noventive. In fachlicher Abstimmung mit den Partneranwälten bereitet sie juristisch komplexe Themen verständlich auf. Die Basis für ihre nutzerorientierte Arbeits- und Sichtweise ist der Master-Abschluss in Kommunikationswissenschaft.
