Vorsicht vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

Derzeit erhalten Schutzrechtsanmelder und -inhaber wiederholt betrügerische Rechnungen von Unternehmen, die angeblich Schutzrechte veröffentlichen und/oder registrieren.

Ämter informieren auf ihren Seiten ausführlich

Zu erkennen sind diese oftmals (aber nicht ausschließlich) an:

• ausländischen Kontoverbindungen
• vorausgefüllten Überweisungsträgern
• fehlenden Behörden- oder Amtsadressen

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‍Die Ämter haben Listen der bereits bekannten Schreiben auf den folgenden Seiten veröffentlicht:

• Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA): Fake-Rechnungen
• Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO): Warnhinweis: Zahlungsaufforderungen
• Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO): Warnhinweis: Zahlungsaufforderungen
• Europäisches Patentamt (EPA): Warnung für irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren

Prüfen Sie solche Schreiben immer kritisch und wenden Sie sich im Zweifel gerne an uns.