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Prioritätsrecht bei Patenten

Um den Patentschutz einer nationalen Patentanmeldung auf weitere Länder zu erweitern oder nationale Nachanmeldungen vorzunehmen, kann das Recht auf Priorität beansprucht werden.

Jan 21, 2022

Thomas Peppmeier

Marke

Markenanmeldung: Kosten im Überblick

Wie teuer die Anmeldung einer Marke ist, hängt von vielen Faktoren ab. Dieser Artikel gibt einen Überblick zu der Kostenstaffelung einer Markenanmeldung.

Dec 20, 2021

Dr. Stefan Schinkinger

Patent

Porsche-Patent für ein echtes Sounderlebnis

Bei Elektro-Autos vermissen Sportwagen-Liebhaber einen entscheidenden Faktor: Den charakteristischen Klang eines Verbrenners. Ein von Porsche eingereichtes Patent soll das Sounderlebnis zurückbringen.

Dec 17, 2021

Leandra Posselt

Patent

Die Ampel in aller Munde

Die Ampel spielt nicht nur im Alltag eine Rolle, sondern nun auch in der Politik mit der neuen Regierungs-Koalition. Anlass genug, um auf die Geschichte der Ampel und ihre Schutzrechte zu schauen.

Dec 13, 2021

Leandra Posselt

Patent

Patentiertes Milliardengeschäft mit Rasierklingen

Der amerikanische Erfinder King Camp Gillette meldete vor genau 120 Jahren die Rasierklinge „Safety Razor“ zum Patent an. Bis heute ist diese Erfindung verbunden mit einem Milliardengeschäft.

Dec 3, 2021

Leandra Posselt

Patent

Patent für faltbare Maus

Microsoft meldete kürzlich ein besonderes Feature zum Patent an, das bei Computer-Mäusen Verwendung finden könnte.

Nov 16, 2021

Leandra Posselt

Marke

Facebook wird zu „Meta“ – eine Umbenennung mit Folgen

Um zu betonen, dass Facebook längst mehr ist als eine Social Media Plattform, hat der Digitalkonzern sich umbenannt in „Meta“. Dieser große Schritt kann markenrechtliche Folgen nach sich ziehen.

Nov 5, 2021

Leandra Posselt

Patent

Patent auf individualisierbare Scheinwerfer

Ford hat eine Patentanmeldung eingereicht, die für Veränderung auf den Straßen sorgen könnte. Statt den üblichen Autoscheinwerfern könnten in Zukunft individuelle Leuchtgrafiken zum Einsatz kommen.

Oct 27, 2021

Leandra Posselt

Patent

Hyundai patentiert neues Lüftungskonzept

Eine neue Patenanmeldung von Hyundai ist speziell auf autonom fahrende Autos zugeschnitten. Es handelt sich um eine Klimaanlage, die den gesamten Innenraum des Autos besser mit Luftströmen versorgt.

Oct 13, 2021

Leandra Posselt

Patent

Patentanmeldung von Sony spaltet die Meinungen

Eine Patentanmeldung von Sony sorgt nicht unbedingt bei allen PlayStation Fans für Freude. Gemäß der Patentschrift sollen Zuschauer aktive Spieler vom jeweiligen Spiel ausschließen können.

Oct 8, 2021

Leandra Posselt

Marke

Nintendo und die Welt der Marken

In der Unterhaltungsindustrie steht Nintendo mit starken Unternehmen in Konkurrenz, wie z.B. mit Walt Disney. Nintendo sollte man dabei aber keinesfalls unterschätzen.

Sep 30, 2021

Leandra Posselt

Design

EU-weiter Schutz durch Gemeinschafts- geschmacksmuster 

Wer ein Produkt vor Wettbewerbern schützen will, denkt meist an Patente oder Marken. Doch in einigen Fällen führt der Weg zum Erfolg über ein anderes Schutzrecht – das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Sep 20, 2021

Dr. Stefan Schinkinger

Patent

Patent für Scheibenwischer der Zukunft

Tesla hat sich bekanntlich durch zahlreiche Innovationen im Automobil-Sektor einen Namen gemacht. Ein neues Feature, das kürzlich patentiert wurde, könnte schon bald in neuen Tesl

Sep 16, 2021

Leandra Posselt

Apple im Streit um Patente und Lizenzen

Apple muss sich zurzeit einigen Streitigkeiten aussetzen, die Patente und dazugehörige Lizenzen betreffen.

Sep 8, 2021

Leandra Posselt

Erfindergeist für den Menschheitstraum

Vor 170 Jahren, als Otto Lilienthal geboren wurde, war der Menschheitstraum vom Fliegen noch in weiter Ferne - bis seine Forschungen und Experimente zeigten, dass der Mensch die Lüfte erobern kann.

Sep 2, 2021

Leandra Posselt

Patent verrät Zukunftspläne zur digitalen Währung

Neben Amazon und Apple ist nun auch bei Walmart die Integration digitaler Währungen absehbar. Ein Patent kündigte digitale Zukunftspläne an, die in den letzten Wochen immer mehr Gestalt annahmen.

Aug 24, 2021

Leandra Posselt

Patent

Roboter und Drohnen als Paketboten?

Amazon reichte vor Kurzem eine Patentanmeldung für einen Lieferwagen, der Drohnen und Robotern als Basisstation dienen soll, ein und zeigt damit, wie die Paketzustellung der Zukunft aussehen könnte.

Aug 12, 2021

Leandra Posselt

Patent